Der Anachronismus
Wirtschaftsminister Michael Glos war ein Spiegelbild der Institution des Wirtschaftsministers; ein Rest alte Bundesrepublik. Glos war jahrelang ein Strippenzieher, Friedens- oder Unruhestifter (je nach Bedarf) in der CDU/CSU-Fraktion und eine Art U-Boot der CSU in Bonn und später Berlin. Das konnte der Mann, dessen Äusserungen manchmal von ein oder zwei Maß Bier beeinflusst schienen, ganz gut. Zum Wirtschaftsminister wurde er weil Stoiber hinwarf und der Parteienproporz eingehalten werden musste. Er, der Ungediente, wollte lieber Verteidigungsminister werden. (Und ich mal Busfahrer.)
Es macht nichts, dass der neue Wirtschaftsminister, Freiherr zu Guttenberg, kein "Fachmann" ist. Das sind die Minister bis auf wenige Ausnahmen nie. Im Wirtschaftsministerium ist das am wenigsten notwendig. Der Schaden, den man dort anrichten kann, ist minimal. Das jemand wenig oder keine Ahnung von der Materie kann, kann bei diesen Entwicklungen fast ein Vorteil sein. Vielleicht zeigt zu Guttenberg öfters mal auf des Kaisers' neue Kleider. Viel Hoffnung braucht man da allerdings nicht haben; der Mann hat das elaborierte "Wie-sage-ich-mit-vielen-Worten-nichts" extrem gut drauf. Aus ihm könnte also noch was werden.
Vorbei die Zeiten, als ein Wirtschaftsminister die Infrastruktur einer Wirtschaft erschaffen musste wie Ludwig Erhard. Spätestens nach Karl Schiller hätte man das Amt abschaffen können, alleine schon um uns Figuren wie Bangemann, Haussmann, Möllemann oder Rexrodt im Ministerstatus zu ersparen (Müller und Clement waren auch nicht besser; viele nutzten das Ministeramt als Sprungbrett für ihre Wirtschaftskarriere). Aber das Postministerium hielt ja auch noch bis 1997.
Da inzwischen fast jede politische Entscheidung vorauseilend an ökonomische Parameter ausgerichtet wird (die Lobbyisten agieren inzwischen derart ungeniert, dass man sich nur wundern kann ob dieser Dreistigkeit), ist das Wirtschaftsministerium längst Relikt einer vergangenen Zeit und so überflüssig wie ein Kühlschrank in der Antarktis. Die Mitarbeiter liessen sich bequem auf andere Ressorts verteilen. Einen Wirtschaftsonkel braucht dieses Land längst nicht mehr. Und um den "Ball des Sports" zu eröffnen, sollten sich auch andere finden lassen. Ein Wirtschaftsminister ist ein Anachronismus.
Es macht nichts, dass der neue Wirtschaftsminister, Freiherr zu Guttenberg, kein "Fachmann" ist. Das sind die Minister bis auf wenige Ausnahmen nie. Im Wirtschaftsministerium ist das am wenigsten notwendig. Der Schaden, den man dort anrichten kann, ist minimal. Das jemand wenig oder keine Ahnung von der Materie kann, kann bei diesen Entwicklungen fast ein Vorteil sein. Vielleicht zeigt zu Guttenberg öfters mal auf des Kaisers' neue Kleider. Viel Hoffnung braucht man da allerdings nicht haben; der Mann hat das elaborierte "Wie-sage-ich-mit-vielen-Worten-nichts" extrem gut drauf. Aus ihm könnte also noch was werden.
Vorbei die Zeiten, als ein Wirtschaftsminister die Infrastruktur einer Wirtschaft erschaffen musste wie Ludwig Erhard. Spätestens nach Karl Schiller hätte man das Amt abschaffen können, alleine schon um uns Figuren wie Bangemann, Haussmann, Möllemann oder Rexrodt im Ministerstatus zu ersparen (Müller und Clement waren auch nicht besser; viele nutzten das Ministeramt als Sprungbrett für ihre Wirtschaftskarriere). Aber das Postministerium hielt ja auch noch bis 1997.
Da inzwischen fast jede politische Entscheidung vorauseilend an ökonomische Parameter ausgerichtet wird (die Lobbyisten agieren inzwischen derart ungeniert, dass man sich nur wundern kann ob dieser Dreistigkeit), ist das Wirtschaftsministerium längst Relikt einer vergangenen Zeit und so überflüssig wie ein Kühlschrank in der Antarktis. Die Mitarbeiter liessen sich bequem auf andere Ressorts verteilen. Einen Wirtschaftsonkel braucht dieses Land längst nicht mehr. Und um den "Ball des Sports" zu eröffnen, sollten sich auch andere finden lassen. Ein Wirtschaftsminister ist ein Anachronismus.
Gregor Keuschnig - 2009-02-10 08:55


Ist es nicht so,
In der Tat hat das Wirtschaftsministerium -Sie nennen genügend Beispiele- in den letzten 15(?) Jahren nicht allzu viel Profilschärfe gezeigt. Allerdings halte ich die Frage, ob es sich um eine strukturelle Schwäche des Ministeriums handelt, oder ob schwache Minister zum Status Quo geführt haben, für nicht ganz so eindeutig zu beantworten (wobei Lafontaines damaliges Superministerium vermutlich schon zu einer strukturellen Schwächung beigetragen hat).
Grundsätzlich kann ich mir durchaus vorstellen, dass ein profilierter oder sich profilierender Minister (w/m) dem BMWi wieder zu mehr Glanz bzw. v.a. Bedeutung und Daseinsberechtigung verhelfen könnte. Letztere sehe ich beispielsweise mit Blick auf den Mittelstand - so tritt in Baden-Württemberg (wie auch in anderen Ländern) das WM nach außen seit vielen Jahren als Mittelstandsministerium auf; ob es diesem Anspruch gerecht wird, wird natürlich kontrovers diskutiert. Das Ressort ist auch hier seit geraumer Zeit in der Hand eines "kleinen" Koalitionspartners, dessen Gestaltungsspielräume eingeschränkt sind und der es nicht immer gleich kompetent besetzen kann.
Für Ihre These, ein WM sei nicht mehr vonnöten, spricht indes die (mit Blick auf Lafontaine bereits angesprochene) Tendenz, potenziell wirtschaftspolitische Bereiche anderen Ressorts zuzuordnen, wie sie erneut auf Landesebene zu beobachten ist: bspw. liegt in NRW die Innovation beim WIssenschaftsministerium und in BaWü der Verkehr beim Innenministerium. Für beide Zuordnungen gibt es nachvollziehbare Gründe; man hätte es sich aber auch anders vorstellen können.
Gut!
In diesem Sinn weitere "überflüssige" Ministerien (im Bund): Bildung und Forschung (Forschung könnte dem Innenministerium zugeschlagen werden; Bildung wird in den Ländern gemacht); Wirtschftliche Zusammenarbeit ("Entwicklungshilfe") und Verkehr und Bau. Auch hier lässt sich Ihre These sehr gut anwenden und bestätigen.
Irgendwie auch beängstigend,
Immerhin: man kann die Ressortzuschnitte verändern und so scheinbar neue Ministerien außerhalb der Spirale schaffen (zB Wirtschafts- und Arbeitsminister Clement als Teil-Nachfolger des Ministers für Arbeit und Sozialordnung Riester).
___
bzgl. "Strippenzieher" Glos: volle Zustimmung.