Köppnick - 2008-11-15 17:07

Diesen Konflikt zwischen dem einzelnen Abgeordneten und seiner Partei gibt es sicher schon immer. Bei großen Mehrheiten spielt er keine Rolle, weil es da auf die einzelnen Stimme weniger ankommt und deshalb paradoxerweise der Einzelne auch eher mit seiner Partei abstimmt, weil sich ein Konflikt eh nicht lohnt. Ich vermute auch, dass die geforderte Nibelungentreue im bürgerlichen Lager sogar noch größer ist, weil die Linken traditionell zu einer stärkeren Zersplitterung und Selbstzerfleischung neigen.

Dass dieser Konflikt jetzt bei Ypsilanti so virulent wurde, ist eher Zufall. Aber dass es die SPD trifft, ist es nicht. Solange sie nicht zu einem normalen Verhältnis zu den Linken gelangt, bekommt sie (parlamentarisch) kein Bein mehr auf den Boden. Frau Ypsilanti wäre sowieso gescheitert: Entweder hätte sie Koch gleich die Regierung überlassen oder sie wäre mit ihrer Regierung gescheitert oder eben bei der Abstimmung.

Der für die Bundes-SPD am wenigsten schmerzhafte Weg wäre der der sofortigen Opposition gewesen - aber dafür stellt man sich ja nicht zur Wahl, dass man freiwillig andere regieren lässt. Insofern war das ein klassisches Drama mit vorhersagbarem Ausgang. Als Außenstehender sieht man das sehr leicht, aber wenn man nur von Leuten umgeben ist, die rufen "Andrea mach mal!" hat man selbst bei leichten Selbstzweifeln keine Wahl. Andrea Ypsilanti ist so selbst eine Getriebene ihrer eigenen Gefolgsleute.

Gregor Keuschnig - 2008-11-15 21:34

Teilweise Widerspruch

Die geforderte Nibelungentreue mag im bürgerlichen Lager grösser sein - sie ist es aber im Zweifel auch. Die "Gewissenskonflikte", die ich aus der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik erinnere, spielen fast alle in der SPD. Und das ist in der Tat kein Zufall, da hast Du recht. (Es gibt die grosse Ausnahme des Wortbruchs der FDP 1982, als diese zu Kohl ging. Die Folgen für die FDP bei der anschliessenden Wahl waren erstaunlich mild; die wenigen Abgeordneten, die zur SPD wechselten, haben der FDP nicht gross geschadet.)

Das es Hessen trifft (also Ypsilanti) ist kein Zufall. Erstens waren die Verhältnisse in der Hessen-SPD immer schon reichlich "rau" (bereits ein SPD-MP hatte dort mit Wortbruch regiert). Und zweitens war die Situation mit der Anti-Koch-Stimmung emotional aufgeladen (das fehlte bspw. in Schleswig-Holstein). Die Frage war dort, ob der (hehre) Zweck in jedem Fall die Mittel heiligt.

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