Links, das sind wir. Aufbruch in die soziale Moderne?
Andrea Ypsilanti legte in der Zeit (Nr. 10/2008) ein Grundsatzpapier* - in der gekürzten Version der gedruckten Ausgabe ist von einem Manifest die Rede - vor, in dem sie ihre persönliche Weltsicht beschreibt. Was kann der Wähler, der politisch Interessierte davon erwarten? Zumindest zweierlei: Kompaktheit, dafür keine Argumentation in allen Details (eher einen Überblick), und klar herausgearbeitete Probleme, Lösungsvorschläge und einen Blick in die Zukunft.
Man wird aber - in den nicht allerbesten Zeiten für die SPD - auch jenseits Ypsilantis politischer Weltsicht, nach Befindlichkeiten der Partei, bzw. nach Ideen für eine Neupositionierung im politisch linken Spektrum Ausschau halten. Ypsilantis Manifest wird man als pars pro toto für die Bundes-SPD zu betrachten versuchen.
Zunächst geht Ypsilanti von der derzeitigen politischen Situation aus, und diagnostiziert durchaus bekannte Phänomene wie die nachlassende Bindewirkung der Parteien, den dramatische[n] Schwund an Wahlbeteiligung und Mitgliedschaften; sie spricht von Flucht in die Personalisierung der Politik und vom fehlenden Vertrauen in angemessene Lösungswege. Ihre Schlussfolgerung: Neue Parteien (z.B. die Grünen, oder die Linke) sind einige Zeit interessant, generell herrscht aber Politiker-, Parteien- und Institutionenverdrossenheit mit der Folge einer Zersplitterung des Parteiensystems, einhergehend mit einer stetig nachlassenden Zustimmung zu den großen Parteien vor. Mit einem Wort: Eine politische Krise. Ypsilantis Lösung: Wir müssen neue gesamtgesellschaftliche Projekte definieren und das allgemeine Interesse (wieder) finden.
Die Epochenbestimmungen der industriellen Moderne und Postmoderne werden von ihr als überkommen angesehen, dem neuen Projekt gibt Ypsilanti den Namen Soziale Moderne. Spätestens ab diesem Zeitpunkt wird dem Leser immer mehr bewusst, dass Ypsilantis Stil durchaus "hochtrabend" ist, und mehr an die Wortwahl eines Soziologen, als an die eines Politikers erinnert, im selben Moment aber oft nebulös und nichtssagend bleibt. Vieles ist nicht gerade taufrisch (was es natürlich nicht unbedingt sein muss): Die große wirtschaftliche Herausforderung für eine Gesellschaft der Sozialen Moderne ist die Umorientierung auf Produktionsweisen, die im Hinblick auf die kommenden Generationen die sozialen Kosten der gewordenen Vernichtung von Natur- und längst auch Wirtschaftsgütern vermeidet. Dies ist die neue soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Man fühlt sich an grüne Ideen erinnert (selbstverständlich haben die Grünen kein Exklusivrecht für Lösungen von Umweltfragen): Grundlegend für die Soziale Moderne ist daher ein Wechsel von nicht erneuerbaren zu erneuerbaren und schadstofffreien Ressourcen. Was dann folgt, kann man fast schon als politische Sonntagsrede bezeichnen: Das Projekt der Sozialen Moderne setzt auf das Potenzial aller Menschen, auf ihre Qualifizierung und ihre Sozial- und Demokratiefähigkeit. Dazu gehören: realisierte Lerngleichheit und eine Bildung, die Menschen befähigt, eine komplexe Welt auszuhalten, zu begreifen und trotz aller Wechselfälle der Wirtschaft ein sinnvolles und selbstbestimmtes Leben zu gestalten. Statt einer nur auf unmittelbare wirtschaftliche Verwertung fixierten Ausbildung geht es um eine zeitgemäße und umfassende humanistische und technische Bildung. Das vorrangige Bildungsziel muss es sein, Menschen die Möglichkeit zu vermitteln, aufgeklärte und selbständig denkende Subjekte zu werden, die alle ihre Fähigkeiten entwickeln können. Das verbietet die Frühauslese, und es gebietet, unabhängig von der sozialen Herkunft der Kinder vielfältigen Begabungen ihre Entfaltungschancen zu geben.
Ein plausibler Wurf gelingt Ypsilanti nicht, zu oft vermisst man Konkretes und Klarheit, zu oft hat man den Eindruck von blitzenden Formulierungen getäuscht zu werden. Der Text ist wohl symptomatisch für die SPD und die Volksparteien im Allgemeinen: Deutliche Konturen sprechen nicht alle Wähler an, versucht man "farbiger" zu werden und auch andere "Klientel" zu umwerben (wie Ypsilanti) wird man dem politischen Konkurrenten immer ähnlicher und für den Wähler ist es letztlich gleichgültig wem er seine Stimme gibt - man bleibt zu Hause. Ypsilantis "Distanzierung" von der Linken (Es unterscheidet sie [die soziale Moderne] auch von einer „Linken“, die Veränderungswillen behauptet, aber neue gestalterische Entwürfe für überflüssig hält.), und ihre pragmatische Neudefinition von "links" (Die hier skizzierte Soziale Moderne ist das politische Projekt, das auf die Tradition und die anzustrebende Zukunftsrolle der sozialdemokratischen Parteien zugeschnitten ist. Es verknüpft die alten und die neuen sozialen Fragen in undogmatischer Weise und es definiert den Begriff „links“ neu.) leisten den von ihr selbst diagnostizierten Problemen Vorschub.
Die CDU ging den Weg voraus, die SPD folgt. Den Wähler wird der "neue Pragmatismus" nicht auf Dauer "fesseln" können. Nur: Wie entkommen die Volksparteien dem Dilemma?
Man wird aber - in den nicht allerbesten Zeiten für die SPD - auch jenseits Ypsilantis politischer Weltsicht, nach Befindlichkeiten der Partei, bzw. nach Ideen für eine Neupositionierung im politisch linken Spektrum Ausschau halten. Ypsilantis Manifest wird man als pars pro toto für die Bundes-SPD zu betrachten versuchen.
Zunächst geht Ypsilanti von der derzeitigen politischen Situation aus, und diagnostiziert durchaus bekannte Phänomene wie die nachlassende Bindewirkung der Parteien, den dramatische[n] Schwund an Wahlbeteiligung und Mitgliedschaften; sie spricht von Flucht in die Personalisierung der Politik und vom fehlenden Vertrauen in angemessene Lösungswege. Ihre Schlussfolgerung: Neue Parteien (z.B. die Grünen, oder die Linke) sind einige Zeit interessant, generell herrscht aber Politiker-, Parteien- und Institutionenverdrossenheit mit der Folge einer Zersplitterung des Parteiensystems, einhergehend mit einer stetig nachlassenden Zustimmung zu den großen Parteien vor. Mit einem Wort: Eine politische Krise. Ypsilantis Lösung: Wir müssen neue gesamtgesellschaftliche Projekte definieren und das allgemeine Interesse (wieder) finden.
Die Epochenbestimmungen der industriellen Moderne und Postmoderne werden von ihr als überkommen angesehen, dem neuen Projekt gibt Ypsilanti den Namen Soziale Moderne. Spätestens ab diesem Zeitpunkt wird dem Leser immer mehr bewusst, dass Ypsilantis Stil durchaus "hochtrabend" ist, und mehr an die Wortwahl eines Soziologen, als an die eines Politikers erinnert, im selben Moment aber oft nebulös und nichtssagend bleibt. Vieles ist nicht gerade taufrisch (was es natürlich nicht unbedingt sein muss): Die große wirtschaftliche Herausforderung für eine Gesellschaft der Sozialen Moderne ist die Umorientierung auf Produktionsweisen, die im Hinblick auf die kommenden Generationen die sozialen Kosten der gewordenen Vernichtung von Natur- und längst auch Wirtschaftsgütern vermeidet. Dies ist die neue soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Man fühlt sich an grüne Ideen erinnert (selbstverständlich haben die Grünen kein Exklusivrecht für Lösungen von Umweltfragen): Grundlegend für die Soziale Moderne ist daher ein Wechsel von nicht erneuerbaren zu erneuerbaren und schadstofffreien Ressourcen. Was dann folgt, kann man fast schon als politische Sonntagsrede bezeichnen: Das Projekt der Sozialen Moderne setzt auf das Potenzial aller Menschen, auf ihre Qualifizierung und ihre Sozial- und Demokratiefähigkeit. Dazu gehören: realisierte Lerngleichheit und eine Bildung, die Menschen befähigt, eine komplexe Welt auszuhalten, zu begreifen und trotz aller Wechselfälle der Wirtschaft ein sinnvolles und selbstbestimmtes Leben zu gestalten. Statt einer nur auf unmittelbare wirtschaftliche Verwertung fixierten Ausbildung geht es um eine zeitgemäße und umfassende humanistische und technische Bildung. Das vorrangige Bildungsziel muss es sein, Menschen die Möglichkeit zu vermitteln, aufgeklärte und selbständig denkende Subjekte zu werden, die alle ihre Fähigkeiten entwickeln können. Das verbietet die Frühauslese, und es gebietet, unabhängig von der sozialen Herkunft der Kinder vielfältigen Begabungen ihre Entfaltungschancen zu geben.
Ein plausibler Wurf gelingt Ypsilanti nicht, zu oft vermisst man Konkretes und Klarheit, zu oft hat man den Eindruck von blitzenden Formulierungen getäuscht zu werden. Der Text ist wohl symptomatisch für die SPD und die Volksparteien im Allgemeinen: Deutliche Konturen sprechen nicht alle Wähler an, versucht man "farbiger" zu werden und auch andere "Klientel" zu umwerben (wie Ypsilanti) wird man dem politischen Konkurrenten immer ähnlicher und für den Wähler ist es letztlich gleichgültig wem er seine Stimme gibt - man bleibt zu Hause. Ypsilantis "Distanzierung" von der Linken (Es unterscheidet sie [die soziale Moderne] auch von einer „Linken“, die Veränderungswillen behauptet, aber neue gestalterische Entwürfe für überflüssig hält.), und ihre pragmatische Neudefinition von "links" (Die hier skizzierte Soziale Moderne ist das politische Projekt, das auf die Tradition und die anzustrebende Zukunftsrolle der sozialdemokratischen Parteien zugeschnitten ist. Es verknüpft die alten und die neuen sozialen Fragen in undogmatischer Weise und es definiert den Begriff „links“ neu.) leisten den von ihr selbst diagnostizierten Problemen Vorschub.
Die CDU ging den Weg voraus, die SPD folgt. Den Wähler wird der "neue Pragmatismus" nicht auf Dauer "fesseln" können. Nur: Wie entkommen die Volksparteien dem Dilemma?
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*Zitate aus dem Grundsatzpapier sind kursiv gesetzt.Metepsilonema - 2008-03-19 12:12
