Louise Richardson: Was Terroristen wollen
Der Untertitel des Buches Was Terroristen wollen verspricht nicht zuviel: Die Ursachen der Gewalt und wie wir sie bekämpfen können. Louise Richardson, Politikprofessorin aus Harvard, hat sich jahrzehntelang mit Terrorismus beschäftigt und diesen wissenschaftlich untersucht. Das vorliegende Buch ist dabei sowohl eine populärwissenschaftliche Zusammenfassung ihrer Untersuchungen als auch Wegweiser, wie demokratische und liberale Rechtsstaaten mit dieser Bedrohung umgehen können, die ja – auch das wird im Laufe der Lektüre deutlich – kein neuartiges Phänomen darstellt (und auch nicht einer bestimmten Kultur zugeschrieben werden kann).Die Tatsache, dass Richardson Irin ist und auch selbst als Jugendliche mit dem Terrorismus der IRA (bzw. PIRA) konfrontiert wurde, bringt noch eine zusätzliche Facette in dieses Buch hinein (die jedoch nur sehr dezent und am Anfang erwähnt wird). So berichtet die Autorin sehr wohl, wie die Infiltration im Elternhaus, in der Schule und unter Freunden wie eine Art schleichendes Gift in ihr fortschritt und dieses für Terroristen und ihre Anhänger typische dichotomische Weltbild erzeugte. Und sie schildert ihr Erweckungserlebnis, welches sie schlagartig "bekehrte", als sie auf dem Dachboden ein Foto des Onkels fand, der als widerständischer Freiheitsheld in der Familie gefeiert wurde, auf dem Foto jedoch ausgerechnet eine britische Uniform trug und alle Mythengeschichten, jene erinnerte Historie, die von Generation zu Generation immer weitererzählt wurde, auf einen Schlag zu Lügen mutierten.
Was ist Terrorismus?
Zunächst einmal definiert Richardson den Begriff des Terrorismus (bzw. des Terroristen), was absolut notwendig ist, denn "Terror" und "Terrorist" finden inzwischen inflationär Verwendung – auch und gerade in den Medien und auch in vollkommen anderen Zusammenhängen (bspw. "Telefonterror" oder "Wirtschaftsterror" für Devisenspekulationen).
Terrorismus bedeutet einfach, für politische Zwecke planmässig und gewaltsam gegen Zivilisten vorzugehen. So die einfache, aber durchaus sinnvolle Definition von Richardson. Sieben Merkmale lassen sich hieraus ableiten:
- Terrorismus ist politisch motiviert.
- Wenn nicht gewaltsam vorgegangen wird (bzw. Gewalt angedroht wird), ist es nicht Terrorismus.
- Zweck von Terrorismus ist nicht, den Feind zu besiegen, sondern eine Botschaft zu verkünden.
- Der Terrorakt und die Opfer haben in der Regel symbolische Bedeutung. Terroristen arbeiten sehr stark mit psychologischen Wirkungen ihrer Anschläge – auch und gerade in Bezug auf pluralistische Demokratien und ihre Berichterstattung über die Aktionen.
- Terrorismus sei – so Richardsons These, die diese jedoch als umstritten darstellt, eine Vorgehensweise von Gruppen auf substaatlicher Ebene, nicht von Staaten. Damit ist nicht gemeint, dass Staaten nicht Terrororganisationen, die in anderen Ländern operieren, unterstützen können (das geschieht ja durch den Iran und Syrien beispielsweise – aber auch, das verschweigt Richardson nicht, durch die USA). Auch wird nicht bestritten, dass es durch Staaten selber terroristische Angriffe gegeben hat wie beispielsweise die Bombardements der Alliierten im Zweiten Weltkrieg (gipfelnd in den Atombombenabwürfen über Japan), aber auch – natürlich – die Bombardements der Nazis auf Grossbritannien (und Rotterdam und Belgrad). Letztlich macht sie auch in den Regierungen während der Französischen Revolution einen Staatsterrorismus "von oben" aus. Allerdings – und das wird im Laufe des Buches deutlich – muss Terrorismus primär als substaatliches Agieren verstanden werden (hiernach richten sich auch die Abwehrmassnahmen).
- Opfer des Terrorismus und "Publikum", das die Terroristen zu erreichen versuchen, sind nicht identisch.
- Das letzte und wichtigste Merkmal des Terrorismus ist, dass er sich bewusst gegen Zivilisten richtet. Das unterscheidet ihn von anderen Formen politischer Gewalt, auch vom eng verwandten wie dem Guerillakrieg. Das Töten von Nichtkämpfenden ist kein Unfall oder unbeabsichtigter Nebeneffekt, […] sondern strategisch geplant. In dem die Zivilbevölkerung praktisch in Kollektivhaftung genommen wird, schalten Terroristen die Unterscheidung zwischen Zivilisten und Kämpfern aus. Das beispielsweise alle Amerikaner Steuern bezahlen genügt ihnen, alle Amerikaner pauschal als unmittelbar Beteiligte anzugreifen. Diese eigentlich unsinnige Betrachtung wird später, wenn es um Strategien zur Terrorbekämpfung geht, eine gewisse Rolle spielen, denn sie kann durchaus auch "umgekehrt" werden.
Wichtig ist, dass die Regierungsform eines Staates, der Opfer von Terroranschlägen wird, nicht die Definition von Terrorismus verändert. Die These, dass ausschliesslich demokratische Staaten Opfer von Terrorakten sein können, da sie doch friedliche Formen der Opposition auf institutioneller Ebene ermöglichen, verwirft Richardson ausdrücklich. Auch einer irgendwie legitimen Art des Terrorismus, sofern er nur "unseren" Wertvorstellungen entspricht, also quasi gegen autokratische oder rassistische Systeme, muss das Wort geredet werden. Terrorismus bleibt Terrorismus, sofern die o. g. Kriterien erfüllt sind.
Hiervon macht Richardson die moralische Legitimation im Diskurs abhängig: Solange wir nicht bereit sind, einer Gruppe, deren Ziele wir teilen, dennoch das Etikett Terroristen anzuhängen, wenn sie zum erreichen dieser Ziele planvoll Zivilisten angreift, werden wir niemals in der Lage sein, eine wirkungsvolle internationale Zusammenarbeit gegen den Terrorismus zustande zu bringen.
Eine Vermischung des Begriffs des Terrorismus mit dem des "Freiheitskämpfers" lässt sie ebenfalls nicht zu. Dass Terroristen behaupten, sie seien Freiheitskämpfer, heisst nicht, dass wir ihnen das zugestehen sollten…
Grundsätzliche oder begrenzte Ziele?
In einer Matrix sortiert Richardson Ziele und Unterstützung von Terrorismus. Sie unterscheidet begrenze Ziele und grundsätzliche Ziele. Innerhalb dieser Ziele unterscheidet sie dann zwischen engerem und isoliertem Verhältnis zur Gemeinschaft.
Die sozialrevolutionären Bewegungen in Europa (z. B. die RAF oder die roten Brigaden in Italien) verfolgten "grundsätzliche Ziele", d. h. die Zerschlagung eines ganzen politischen Systems. Ihr Verhältnis zur Gemeinschaft war eher isoliert. Richardsons These ist – vereinfacht dargestellt – dass Terroristen mit grundsätzlichen, systemzerstörerischen Forderungen dauerhaft keine grosse Resonanz in der Bevölkerung finden werden und somit mittelfristig scheitern. Ihre Matrix hierzu zeigt eine Menge dieser Terrororganisationen, von denen ein Grossteil schon nicht mehr oder kaum noch aktiv ist. Keine einzige hiervon ist direkt mit einer breiten Zustimmung in der Bevölkerung aufgeführt.
Allerdings ist – das gibt Richardson zu – al-Qaida unter Umständen ein Sonderfall: Hier ist die Vermischung zwischen panarabisch-nationalistischer Rhetorik und der religiös konnotierten Argumentation neu. Richardson rubriziert al-Qaida als Organisation mit "grundsätzlichen Zielen", was sie durchaus im weiteren Verlauf ihres Buches befragt.
Wesentlich schwieriger ist die Angelegenheit bei den Organisationen, die "begrenzte Ziele" formulieren, also beispielsweise Sezessionsbewegungen oder sogenannte Befreiungsbewegungen. Gelingt es solchen Organisationen eine enge Verankerung für ihre Ziele in der Bevölkerung zu erreichen, so ist eine Bekämpfung sehr schwierig. Als Beispiel hierfür werden unter anderem die al-Aksa-Märtyrerbrigaden, die baskische ETA, die tamilische LTTE, die kurdische PKK und der "Leuchtende Pfad" in Peru genannt.
Terrororganisationen bleiben allerdings, trotz eventueller Unterstützung in Teilen der Bevölkerung, immer in einem ungleichen Kampf die schwächere Partei. Diese Erkenntnis hat später signifikante Auswirkungen auf die Strategie zur Bekämpfung des Terrorismus.
Vehement sträubt sich Richardson dagegen, Terroristen a priori jegliche Moral abzusprechen (was sie auch exemplarisch belegt). Terroristen in die Ecke irrationaler Verrückter zu stellen, macht ebenfalls keinen Sinn. Richardson verwertet hier eigene Erlebnisse in workshopähnlichen Veranstaltungen mit "Aktivisten". Das Engagement von Terroristen entspringt durchaus rationalen Beweggründen.
Schlüssig zeigt Louise Richardson, dass die von bestimmten Kreisen gerne vorgenommene Verwechslung von Empathie mit Sympathie eine billige, aber durchaus massenwirksame rhetorische Volte ist, um das Gegenüber, welches um Konfliktlösung bemüht ist, zu diffamieren. Die "Falken" gehen damit eine gewisse Allianz mit den Terroristen ein (und deren "Falken"). Terrorbekämpfer und Terroristen bedingen sich gegeneinander, lassen oft – trotz rationaler Gründe dagegen – nicht voneinander los, in dem sie auf ihren Standpunkten beharren. Am Ende des Buches belegt Richardson, dass etliche terroristische Konflikte durch diese Vorgehensweise nur unnötig in die Länge gezogen wurden.
Neben ausführlichen historischen Abrissen zu Terrorismus in der Geschichte untersucht Richardson natürlich auch die Ursachen. Sie kommt zu dem Schluss, dass es hier keine monokausalen Erklärungen gibt, also auch Verallgemeinerungen falsch sind. Die Ebene des individuellen Terroristen, der die terroristische Organisation und die des sie finanzierenden Staates können alle möglichen Gründe liefern. Auf gesellschaftlicher ebene sind sozio-ökonomische Faktoren wie etwa Armut und Ungleichheit mögliche Ursachen, auf transnationaler Ebene können Religion und Globalisierung welche sein.
Entfremdung vom Status quo
Unterschieden werden muss zwischen den Terroristen selber auf unterschiedlichen Hierarchieebenen und deren Sympathisanten, und zwar insbesondere was die Motive angeht. Bei den Anführern handelt es sich meist um gebildete Leute, die dem Terrorismus eine intellektuelle (und/oder religiöse) Unterfütterung geben. Richardson zitiert eine Untersuchung, die ergab, dass rund zwei Drittel von 179 al-Qaida-Mitgliedern der Mittel- bzw. Oberschicht zuzuordnen waren (Aktivisten ethnonationalistischer Organisationen stammen allerdings eher auch klassischen Arbeiterschichten).
Detailliert untersucht Richardson was Leute dazu treibt, in Terrorismus ihre Ausdrucksmöglichkeit zu finden. Sie zieht am Rande auch Elemente der youth-bulge-Theorie Gunnar Heinsohns zu Rate (den sie allerdings nicht erwähnt). Am Ende kommt sie zu dem Schluss, dass Terrorismus im wesentlichen aus einem tödlich Cocktail herrührt, der aus drei Zutaten zusammengemixt ist: persönliche Enttäuschung, eine gutheissende Gesellschaft (sie nennt dies auch Komplizengesellschaft) und eine legitimierende Ideologie. Dabei setzt Terrorismus eine Entfremdung vom Status quo voraus. Er gedeiht immer dort sehr gut, wenn sich Menschen ungerecht behandelt fühlen und sich charismatische Anführer herauskristallisieren, die diese Verhältnisse erklären, eine Gruppe organisieren und für deren Effizienz sorgen.
Religionen können eine Rolle bei terroristischen Aktivitäten spielen, müssen es aber nicht. Dies führt Richardson am Beispiel zahlreicher säkularer Terrororganisationen aus. Dort, wo religiöse Diktionen gebraucht werden, dienen sie häufig dazu Konflikte zu absolutieren. Religiös motivierte Terroristen sind häufiger bereit, grössere Opferzahlen in Kauf zu nehmen. (Wenn Gott das Publikum ist, dann muss man sich keine Gedanken darum machen, es möglicherweise vor den Kopf zu stossen.) In der Praxis vermischen sich jedoch häufig religiöse und nationalistische Motive. Ausserdem ist religiöse Motivation mitnichten auf den Islam beschränkt, was auch an Beispielen u.a. aus Europa illustriert wird.
Alle Terrorbewegungen haben zwei Arten von Zielen: Kurzfristige organisatorische und langfristige, politische, wobei Letztere einen erheblichen politischen Wandel voraussetzen. Diese Unterscheidung ist essentiell. Richardson unterscheidet hierzu die primären von den sekundären Motiven. Die primären Motive liegen in der jeweiligen politischen Zielsetzung – diese ist in den Terrorbewegungen durchaus unterschiedlich verankert (beispielsweise Sezession, Abzug einer Besatzungsmacht oder Errichtung einer anderen Staatsform). Interessant die These, dass viele primäre Ziele nur relativ undeutlich und vage formuliert sind, und hier kaum detailliert durchdachte Konzepte für die Zukunft entwickelt wurden. Das erklärt warum, nachdem ein solches Ziel erreicht wurde, oft die Ausführung vollkommen unkoordiniert und unbefriedigend verläuft – die (einstige) Terrororganisation hatte zwar einen präzises Feindbild, aber keine Vorstellung, was nach dessen Beseitigung zu tun ist.
Rache – Ruhm – Reaktion
Die sekundären Motive hingegen sind bei nahezu allen Terrororganisationen gleich. Sie bestehen aus dem, was Richardson auf die Kurzformel der drei Rs bringt: Rache, Ruhm, Reaktion.
Alle Terroristen trachten nach Rache, Ruhm und Reaktion. Das Phänomen der Rache durchzieht die Rechtfertigungen und Pamphlete aller Terrororganisationen. Bei aller empirischen Beweisführung vernachlässigt Richardson ein wenig, dass Rache besonders dort auf besonders fruchtbaren Boden fallen wird, wo Rechtsstrukturen nicht ausreichend verankert sind oder schlichtweg eine starke Korruption geltendes Recht nicht zulässt. Zu recht betont sie, dass Rachegelüsten aus Sicht der Terrorbekämpfung schwierig beizukommen ist – ausser dahingehend, nicht jenen Entschuldigungen zu liefern, die zur Gewalt greifen wollen.
Ruhm ist ein weiteres, wichtiges Motiv für Terrorismus. Die Akteure sonnen sich in der Aufmerksamkeit, die sie erlangen. Oft genug sind ihre Anschläge auch noch reichlich symbolischer Natur (das Paradebeispiel ist natürlich wieder der Anschlag auf die Twin-Towers als Symbol des Kapitalismus). Der Ruhm spielt auch innerhalb der jeweiligen Organisation eine gewisse Rolle, und zwar wenn es sich um dezentral agierende Einheiten handelt.
Richardson warnt jedoch davor, die durch die Anschläge weltweit hervorgerufene Aufmerksamkeit als Beleg für das "Funktionieren" des Terrorismus zu werten. Wenn dem so wäre, dann könnte man einfach die Berichterstattung über Terrorakte einstellen (sie zitiert Margaret Thatcher, die einmal vom "Sauerstoff entziehen" sprach). Abgesehen davon, dass dies in demokratischen Gesellschaften gar nicht möglich ist, würde dies auch wiederum Terroristen zu noch grösseren Attentaten anstacheln.
Der interessanteste Punkt, der nicht sofort auf der Hand liegt, später jedoch in der Gegenstrategie einen wichtigen Hebel bietet, bezeichnet Richardson als Reaktion. Durch ihre Aktion(en) kommunizieren Terroristen mit der Welt. Man nennt das "Propaganda durch die Tat". Durch ihre Aktion(en) wollen sie Reaktion(en) hervorrufen. Es ist bemerkenswert – und das zeigt Richardson an vielen Beispielen – das viele Reaktionen exakt so ausfallen, wie die Terroristen es wollen – nämlich die Eskalationsspirale der drei Rs befeuern, statt zu deeskalieren. Das, wenn man so will, Geniale am Terrorismus ist […], dass er Reaktionen hervorruft, die öfter im Interesse der Terroristen sind als in dem der Opfer. Insbesondere dann haben die Terroristen in doppelter Weise ihr Ziel erreicht, wenn es ihnen gelingt, demokratische Staaten zu drakonischen Massnahmen zu verleiten, um damit die Stimmigkeit ihrer Propaganda zu belegen.
Selbstmordattentäter sind weder per se religiös noch Irre
Zu den beeindruckendsten Kapiteln des Buches gehört jenes über Selbstmordattentäter. Richardson räumt mit der These auf, dass Selbstmordanschläge religiöse Konnotationen benötigen. Ausführlich untersucht sie insbesondere die LTTE ("Liberation Tigers of Tamil Eelam" ["Befreiungstiger von Tamil Eelam"], der ethnonationalistischen Separatistenorganisation der Tamilen auf Sri Lanka) und deren quasi ritualisierten Einsätze von Selbstmordattentaten.
Anfang der 80er Jahre wurden Selbstmordattentate während des libanesischen Bürgerkrieges von säkularen Terroristen sozusagen "neu entdeckt" und in die Neuzeit transferiert. Die Anschläge von 1983 auf die amerikanische Botschaft in Beirut (80 Tote) und auf das Hauptquartier der US-Marines (241 Tote) sorgten dafür, dass sich die USA auf dem Libanon zurückzogen (die Terroristen hatten ihr Ziel erreicht und noch heute dient es der al-Qaida-Propaganda als Beleg für die "Feigheit" Amerikas). Die LTTE hatte diese Taktik übernommen. Und bis zur Eskalation der Selbstmordtaktik bei den Aufständischen im Irak hatten die LTTE mehr Selbstmordanschläge durchgeführt als jede andere Terrororganisation.
Psychopathen und ähnliche instabile Charaktere sind von den Führern für solche Aktionen ausdrücklich nicht erwünscht; sie würden die Effizienz dieses Mittels infrage stellen. Es gibt harte Auswahlverfahren, wer für eine Aktion "berufen" ist. Selbstmordattentäter sind in der Regel keine blindwütigen Fanatiker, die spontan und unbeherrscht reagieren. Ihre Aktionen sind geplant. Sie werden in ihren Organisationen entsprechend geschult und gezielt auf ihren Einsatz hingeführt. Ihre Aktionen sind effizient (d. h. – um es hart zu formulieren – billig und effektvoll) und erfüllen die drei Rs perfekt.
Im Gegensatz zu den aktuellen, islamistisch motivierten Selbstmordattentätern, ist die LTTE eine Organisation bar jeder religiösen Komponente (ähnlich wie die PKK, die auch Selbstmordanschläge, allerdings in wesentlich geringerem Ausmass, durchgeführt hat). Es handelt sich um eine rein säkulare, sezessionistische Terrororganisation. Ihre Hingabe an die Sache nährt sich aus dem Hass auf den Feind und den Wunsch, sich für dessen Übergriffe zu rächen, nicht aus dem Glauben an Gott. Und es gibt ein umfangreiches, festgelegtes Instrumentarium, in dem Attentäter (und ihre Familien) in Publikationen und Schreinen quasireligiöse Heldenverehrung geniessen.
Manichäisches Weltbild – auf beiden Seiten
Wie ist nun dem Terrorismus beizukommen? Ausführlich dokumentiert Richardson zunächst, wie die Bush-Administration nach dem 11. September auf diesen Megaschlag reagiert hat. Und sie stellt nüchtern und ohne in primitives Bush-Bashing zu verfallen fest: Es war nahezu alles falsch, was gemacht wurde.
Angefangen von der Rhetorik bis zu den Aktionen im Inneren ("Patriot-Act") bis zu den Kriegen in Afghanistan und natürlich insbesondere im Irak – Richardson seziert die Fehler einer nach dem anderen.
Der grösste Fehler war wohl, die Metaphorik des "Krieges" einzusetzen und Terrorbekämpfung somit als rein militärische Aktion zu verstehen. Mit dem Status des "Krieges" hat man letztlich nicht nur den Terroristen als gleichwertigen Kämpfer anerkannt, ihn also auf die gleiche Stufe gestellt, sondern auch dessen Aktion wie gewünscht beantwortet. Statt den Terrorismus als einen kriminellen Akt darzustellen und ihn kriminalistisch zu behandeln, wird durch die überbordende Bildhaftigkeit eines "Krieges" das Vokabular des Gegners – inklusive des manichäischen Weltbildes - übernommen. Richardson schliesst nicht aus, dass dies auch deshalb geschah, um mit dem Instrument der "Kriegserklärung" die Exekutive mit mehr Macht auszustatten. Ein beliebter Kniff, insbesondere in politisch labilen Systemen.
Parallel zur kriminalistischen Verfolgung der Hintermänner des Anschlages hätte man die primären Motive der Anschläge mit untersuchen müssen. Welches sind die Forderungen der Terroristen? Sind diese tatsächlich so abstrus und unerfüllbar? Welche transnationalen Fehler hat die US-Aussenpolitik in den letzten Jahren begangen? Wie haben die Verbündeten ähnlich gelagerte Fälle gelöst (beispielsweise hätte man auf die britischen Erfahrungen mit der IRA zurückgreifen können)? Wie hätte man fruchtbar die Solidarität anderer Nationen mit den Vereinigten Staaten nach den Anschlägen verwenden können? All dies Versäumnisse, die heute sehr schwer oder gar nicht mehr aufzuholen sind.
Und schliesslich: Wie will man "Krieg gegen den Terror" führen? Terror ist eine Emotion. Wie will man dagegen kriegerisch d. h. militärisch vorgehen? Richardson führt aus, dass dieser "Krieg gegen den Terror" militärisch nicht gewinnbar ist und sogar zusätzliche Rekrutierungen für den Terrorismus erzeugen kann. Zwar gibt es Beispiele aus Argentinien und Chile aus den 70er und 80er Jahren, die zeigen, dass terroristische Aktivitäten, die lokal auftreten, militärisch ausgemerzt werden können. Aber das, so Richardson eindrucksvoll, ist für demokratische Rechtsstaaten nicht durchführbar. Die genannten Länder waren Diktaturen und konnten mit Mitteln vorgehen, die sich für den Rechtsstaat verbieten.
Der zyprische Nationalist Georgios Grivas meinte einmal: "Mit einem Panzer fängt man […] keine Feldmaus – das kann eine Katze besser." Richardson: Dem Terrorismus den Krieg zu erklären und dafür eine Armee in den Kampf zu schicken, ist so etwas Ähnliches, wie mit einem Panzer eine Feldmaus zu fangen.
Mit einem Handstreich wird nebenbei auch das dümmliche Geschwätz von Herfried Münkler von den "asymmetrischen Kriegen" weggefegt. Vermutlich kennt sie weder Münkler noch dessen These, die in Deutschland in Ermangelung vernünftigen Denkens vor einigen Jahren durch voreilige Feuilletonisten und politische Kommentatoren hoffähig wurde. Richardson zeigt, dass ein solches Denken falsch und unhistorisch ist und zu kontraproduktiven Schlussfolgerungen und Strategien führt.
Die falschen Reaktionen auf die Anschläge des 11. September haben die Welt verändert
Richardsons Schluss: Es ist daher nicht ganz richtig, dass 'der 11. September unsere Welt veränderte', wie Präsident Bush es ausdrückte. Vielmehr war es unsere Reaktion auf den 11. September, die die Welt veränderte. Die Amerikaner erlitten einen Terrorangriff, der in seiner Grössenordnung und Zerstörungskraft ohne Beispiel war, und verloren dadurch ihr Sicherheitsgefühl und ihr Augenmass. Wobei – das ist immanent – Politik gerade darin bestanden hätte, Sicherheitsgefühl und Augenmass in der gebotenen Relation zum Terrorakt in der Bevölkerung zu erhalten, in dem analytisch das Problem angeht.
Beispiellos der Hysterisierungsgrad, der dann in der lügenhaften Argumentation über angebliche Massenvernichtungswaffen des Irak (und der Kooperation zwischen Osama bin Laden und Saddam Hussein) führte. Richardson führt beeindruckend aus, wie hysterisch und mit wenig Sachkenntnis diese Diskussion geführt wurde.
Mit diesen Erkenntnissen ausgestattet erahnt der Leser natürlich, welche Lösungsmöglichkeiten die Autorin vorschlägt. Sie sind allesamt nicht besonders spektakulär und dürften eher mittel- und langfristig zu Erfolgen führen, während für schwache Politiker fast ein Zwang zu kurzfristigem Aktionismus zu bestehen scheint. Richardson stellt sechs goldene Regeln auf:
1. Ein vertretbares und erreichbares Ziel erreichen.
Nicht das "Böse" gilt es zu besiegen, sondern die islamistische Militanz koordiniert zu stoppen. Ein weiteres Ziel könnte sein, den Vergeltungsimpuls einzudämmen. Hierfür sind Zwangs- und Beschwichtigungsmassnahmen parallel erforderlich. Zwangsmassnahmen – auf rechtsstaatlicher Basis – nur gegen die unmittelbaren Gewalttäter und Beschwichtungsmassnahmen, um potentielle Rekrutierungen aufzuhalten.
2. Nach den eigenen Prinzipien leben.
Nicht der Demokratie- und Werteexport in kolonialer Manier ist gemeint, sondern das Anwenden der eigenen Werte auf sich selber. Richardson ist der Meinung, dass Demokratien per se durch ihre liberale und offene Gesellschaft nicht anfälliger gegen Terrorismus sind. Sie bezeichnet unsere demokratischen Prinzipien nicht als Einschränkung unserer Möglichkeiten gegenüber Terroristen vorzugehen, sondern als unsere stärkste Waffe. Auf die Idee der Notwendigkeit einer "Selbstbehauptung des Rechtsstaates" kommt Richardson nicht im Traum. Fast pathetisch das Bekenntnis zu George Washington und seinem Verhalten gegenüber britischen Kriegsgefangenen im amerikanischen Unabhängigkeitskrieg.
Entsprechend scharf geht sie mit Notverordnungen und Rechtsverbiegungen ins Gericht. Beides sei falsch und unterminiere den Rechtsstaat – das, was die Terroristen erreichen wollen. In dem man den Terroristen den Krieg erklärt habe, ihnen aber gleichzeitig den Status gemäss der Genfer Konvention verweigere, liefert man Futter für die antiamerikanische Propaganda auf der Welt. Eine Demokratie, die ihre eigenen Werte missachtet, kann naturgemäss auch keine Strahlkraft nach aussen entwickeln und büsst jegliche Legitimation ein. Wenn George W. Bush jedoch ständig die "Überlegenheit unserer Werte" preist – worin bestehen diese denn in Wirklichkeit, wenn man ihnen selber nicht traut? (Und – das erwähnt Richardson erstaunlicherweise nicht – laufend demokratische Wahlen, deren Ausgang nicht ins politische Konzept passt, schlichtweg ignoriert, andererseits jedoch die Demokratie exportieren möchte.)
3. Den Feind genau kennen
Richardson plädiert für genaue und ausführliche Geheimdienstarbeit und für die Infiltration von Terrororganisationen. Zu Hause können Informationen durch die Einbindung der loyalen muslimischen Bevölkerung gewonnen werden. Diese Massnahmen müssen im Respekt vor diesen Menschen geschehen. Stattdessen werden sie potentiell pauschal zu Verdächtigen erklärt.
4. Die Terroristen von ihren Gemeinschaften lösen.
Terroristen benötigen zwingend die Unterstützung der Bevölkerung. Wichtig daher, stille Sympathie oder gar Rückhalt in der Anhängerschaft durch vertrauensbildende Massnahmen auszudünnen. Ziel muss es sein, dass die Unterstützung für das planmässige Töten von Zivilisten (also das, was oben als Terrorismus definiert wurde) keine Sympathie mehr bekommt.
Richardson ist keine Träumerin und vermutet sicherlich richtig, dass die Unterstützung Israels den USA in der arabischen Welt immer gewisse Probleme schaffen dürfte. Aber in dem beispielsweise bei der Bewertung von Aktionen und politischen Handlungen die gleichen Massstäbe angesetzt werden, könnte die USA in der arabischen Bevölkerung wenigstens einen gewissen Respekt zurückgewinnen.
Als ausserordentlich problematisch ist dabei die Unterstützung der doch so stark auf "Demokratie" und "Menschenrechte" orientierten Politik der USA für Diktaturen wie Ägypten oder Saudi-Arabien, die aus geopolitischen und/oder ökonomischen Gründen zu Alliierten erklärt werden. Mit Recht weist sie darauf hin, dass al-Qaida gerade diese Regime ob ihrer Selbstherrlichkeit und politischen Unterdrückungsapparate angreift und deren Führer stürzen will.
Einen interessanten Fall macht Richardson bei der Tsunami-Hilfe der USA für Indonesien aus. Vor dem Tsunami war Umfragen zufolge das Bild der USA in der Bevölkerung mehrheitlich negativ; es gab durchaus Rekrutierungen von al-Qaida, die in den bekannten Terroranschlägen mündeten. Nachdem jedoch die weitgehend bedingungslose Tsunami-Hilfe der USA angelaufen war und auch sichtbare Erfolge zeigte, änderte sich das Bild in der Bevölkerung dramatisch, wie sie durch später durchgeführte Umfragen belegt.
Mit dem Vorschlag eines gross angelegten, möglichst von anderen Nationen mit unterstützten umfassenden Entwicklungsplans (ähnlich etwa dem Marshallplan) formuliert Richardson ein interessantes Ziel, welches jedoch sehr gut durchdacht werden muss, damit es nicht als Neokolonialismus ausgelegt und missdeutet werden kann.
5. Verbündete suchen.
Richardson plädiert hier für eine Transnationalisierung von Geheimdiensten und Regierungen.
Dieser Punkt hat teilweise Überschneidungen mit Punkt Nr. 3. Beide Regeln haben – das soll nicht verschwiegen werden - Schönheitsfehler, die sich zum Teil in der Aussenpolitik der USA der letzten Jahrzehnte gezeigt haben und prägnant mit der Formel "Der Feind meines Feindes ist mein Freund" subsumiert werden kann. Vermutlich schwebt Richardson aber so etwas wie eine gemeinsame Allianz vor, wie sie im Kalten Krieg mehr oder weniger unter den NATO-Verbündeten geherrscht hat. Das Problem hierbei ist – das wird durchaus am Rande thematisiert – das die Geheimdienste derart unkontrollierbar erscheinen und verzweigt sind, dass schon eine Koordination innerhalb der USA schwierig genug ist. Hierfür müssten natürlich Strukturen gestrafft werden.
6. Geduld haben und das Ziel im Blick behalten.
Die oben beschriebenen Massnahmen bedingen Zeit und Geduld und man sollte nicht bei jedem neuen Anschlag in alte Vergeltungsmechanismen zurückfallen.
Verantwortungsethik vs. Gesinnungsethik
Die Erfahrungen vieler Konflikte zeigen, dass Terrorismus ausgetrocknet werden kann, so dass Anzahl und Vehemenz der Anschläge mittelfristig dauerhaft reduziert wird – und am Ende ganz verschwindet. Dort, wo die primären, politischen Motive zumindest teilweise berechtigt sein können, müssen sie auch diskutiert werden. Sezessionen oder Befreiungskämpfe können auch immer in Kompromissen (stärkere Autonomie; Zeitplan für den Abzug von Truppen unter gleichzeitigen Massnahmen zur Festigung ökonomischer und politischer Strukturen) mindestens teilbefriedet werden.
Bei al-Qaida sieht die Autorin ein bisschen schwärzer. Hier vermischen sich transnationale Forderungen mit religiösen Implikationen. Was jedoch bisher vernachlässigt wurde, ist beispielsweise dezidierter die Differenz von islamistischem Fundamentalismus einerseits und muslimischem Nationalismus andererseits zu analysieren und für die eigenen Handlungen fruchtbar zu machen.
Richardson fragt im Buch allerdings durchaus berechtigt, warum die USA nicht Mitte der 90er Jahre ihre Truppen aus Saudi-Arabien beispielsweise in die Emirate oder in den Golf zurückgezogen haben; unmittelbar notwendig waren sie dort nicht. Wäre es so unmöglich gewesen, diese auch in gemässigten muslimischen Kreisen mit Unbehagen verfolgte Besatzung zu beenden? Aus Äusserungen führender al-Qaida-Führer hätte man zwar diesen Abzug unter Umständen mit weitergehenden Forderungen bezüglich anderer muslimischer Länder beantwortet und für nicht ausreichend erachtet – aber grosse Teile der arabischen Bevölkerung wären viel weniger sensibilisiert gewesen.
Kühl summiert Richardson am Schluss des Buches, die Bush-Administration verhalte sich der Traditionen des Landes unwürdig. Und weiter heisst es: Beim Kampf gegen den Terrorismus müssen unsere Interessen und unsere Ethik eindeutig im Einklang stehen.
Louise Richardson ist pragmatische Verantwortungsethikerin und eine Anhängerin von langfristigen, strategischen Politikzielen. Schnelle Reaktionen, die auf dem Markt für eine kurze Zeit billige Meinungspunkte bringen, sind ihr fremd, weil es sich dabei eben nicht um Politik handelt.
Die Lektüre dieses Buches immunisiert gegen Scharfmacher jeder Art und lässt die gängigen, gesinnungsethischen Moralapostel wie steinzeitliche Krieger erscheinen, die mit einer archaischen Wollust die Gewaltspirale der Terroristen willig und gerne übernehmen und ihnen in punkto Aktion und Reaktion immer ähnlicher werden. Ideen, wie beispielsweise in Afghanistan mit den gemässigten Taliban zu verhandeln, erscheinen danach weder absurd noch käme ein vernünftig denkender Mensch auf den Gedanken, die Verfechter als "Terrorfreunde" zu denunzieren. Richardsons Buch, obwohl insbesondere im zweiten Teil stark auf die USA reflektierend, ist auch und gerade für den Europäer von Interesse und von gerade unverzichtbarer Notwendigkeit. Es bietet eine Fülle von Querverweisen und weiterführenden Schriften zu einzelnen Aspekten. Es sollte als zeitgemässes Standardwerk betrachtet werden. Danach kann der Diskurs beginnen. Danach. Nicht davor.
Gregor Keuschnig - 2007-12-16 16:17