Begleitschreiben

Nicht nur, aber auch in dieser Diskussion fiel im Zusammenhang mit dem Libanon-/Israel-Krieg häufig das Wort des "asymmetrischen Krieges". Der Begriff, von amerikanischen Neokonservativen seit einiger Zeit verwandt (wenn nicht gar erfunden), findet in Deutschland vor allem durch Herfried Münkler einen wortgewaltigen Apologeten.

Leider habe ich die Bücher von ihm nicht gelesen. Der Text "Angriff als beste Verteidigung? - Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation" [hier als Download: Angriff-als-beste-Verteidigung (pdf, 127 KB)] gibt jedoch – so scheint es mir – einen kurz gefassten Überblick über Münklers Definitionen und Denken.

Ich habe mit dem Begriff des "asymmetrischen Krieges" dahingehend ein Problem, da relativ alte, seit mindestens 60 Jahren existierende Konflikt- bzw. Kriegsformen als Neuigkeit präsentiert werden sollen. Danach beginnen die Überlegungen, wie die "symmetrisch" organisierten Kriegs- bzw. Verteidigungsmechanismen im Hinblick auf die "neue Herausforderung" organisiert werden müssen. Der Tenor ist eindeutig – im beigefügten Artikel klingt es nur ansatzweise an: Asymmetrische Kriegskonstellationen zwingen quasi zu präemptiven Sicherheitsstrategien, die – grob gesagt – als "Selbstverteidigungen" nicht nur möglich sein sollen, sondern gar geboten sind.

Dabei macht Münkler den Unterschied zwischen präventiven Selbstverteidigungen, die er in symmetrischen Konstellationen ansiedelt – und präemptiven Handlungen, die unter asymmetrischen Konstellationen darauf bedacht [sind], die Herstellung von Angriffsfähigkeit eines Gegners im Ansatz zu unterbinden.

Das Problem, welches sich mir stellt, ist, dass die Definition asymmetrischer Konstellationen sehr weit und auch teilweise missverständlich definiert scheint. Mit symmetrisch bezeichnet er zunächst einmal – vereinfacht ausgedrückt – die in Nationalstaaten organisierte, mehr oder weniger auf gleichen Grundlagen vorhandene Verteidigungsmaschinerie. Staaten haben Armeen, die sich im Kriegsfall gegenüberstehen und (normalerweise) einigermassen gleiche Bewaffnungen haben bzw. Disparitäten anderweitig auszugleichen in der Lage sind (interessant seine Äusserungen zum Kalten Krieg). Seine These ist, dass es praktisch seit dem Westfälischen Frieden in Europa keine asymmetrischen Kriege mehr gegeben hat (der Dreissigjährige Krieg war der letzte dieser Art; ein fürchterlicher Krieg, dessen mittel- und unmittelbare Kriegsfolgen von Historikern teilweise noch schrecklicher als die des Zweiten Weltkrieges eingestuft werden), da die in Nationalstaaten organisierten Entitäten aus symmetrischen Rechtskonstellationen existierten. (Die These ist - wenigstens was Deutschland angeht - übrigens ziemlich wackelig, da infolge des Westfälischen Friedens die Zersplitterung des Deutschen Reiches blieb.)

Münkler macht nun ein Problem aus, da das Völkerrecht im Laufe des 20. Jahrhunderts globalisiert worden sei (Carl Schmitt ist sein Zeuge), damit jedoch Konstellationen nicht oder nur unzureichend abgedeckt würden, die inzwischen die Mehrheit der Konflikte darstellen: Guerilla-/Freischärler-/Befreiungskriege, in denen lose, nicht institutionalisierte Krieger gegen reguläre Armeen kämpften. In der Beschreibung dieser Konstellation gelingt Münkler ein treffendes Bild: In einem asymmetrischen Krieg proklamiert die überlegende Seite meist die Notwendigkeit der Durchführung dieses Krieges, um (wieder) Frieden zu schaffen (er nennt es Pazifizierungskrieg) , während die per se unterlegene Seite dies als Befreiungskrieg bezeichne. Die Erfahrung zeigt, dass meistens beide glauben, einen "gerechten Krieg" zu führen – je nach dem, auf welcher Seite man steht (und von welcher Medienseite man eingelullt wird).

Münkler bezeichnet allerdings nicht nur den klassischen Guerilla- oder Befreiungskrieg (beispielsweise gegen koloniale Strukturen) als asymmetrisch (insofern wäre er ja auch nicht neu; nicht einmal in Europa), sondern nennt auch als Beispiel den Zweiten Golfkrieg der USA gegen den Irak 1991: Die Asymmetrie der Kriegsführung besteht in diesem Fall darin, dass eine Seite infolge ihrer erhöhten Beschleunigungspotenziale für den Gegner unangreifbar und damit tendenziell unverwundbar wird... Asymmetrisch bedeutet also auch ein Ungleichgewicht in der Möglichkeit, auf einen kriegerischen Akt zu reagieren. Aber (1.) ist auch das nicht neu (man denke an Hitlers Kriegsführung gegen Grossbritannien – und dann später die "Reaktion" der Briten durch die Luftangriffe auf deutsche Ziele) und (2.) ist gerade dieser Krieg ein schlechtes Beispiel, da Bush senior (im Gegensatz zu den später nach diesem Motiv geführten Kriege, beispielsweise der NATO gegen Jugoslawien/Kosovo 1999, den USA und Aliierten gegen Afghanisten 2001 und auch der Irakkrieg 2003) eine sehr umfassende, weltweite Koalition gegen den Irak implementierte und ein Mandat des Sicherheitsrates vorweisen konnte (einmal ausgeblendet, wie dies erreicht wurde – aber es war immerhin eine völkerrechtskonforme Angelegenheit; die Koalition gegen den Irak beinhaltete auch Länder wie Syrien).

Schliesslich gilt als asymmetrisch auch das, was wir als Terrorismus bezeichnen. Münkler weist zurecht darauf hin, wie empfindlich hoch industrialisierte Gesellschaften (aber nicht nur diese – siehe Irak) gegenüber terroristischen, d. h. wahllosen, brutalen und willkürlichen Gewaltakten sind. Gleichzeitig stellt er heraus, dass Terrorismus eine überaus billige Form der Kriegsführung [ist], weil sie nur in begrenztem Masse eigene Ressourcen bereitstellen muss und in hohem Masse die Infrastruktur des angegriffenen Landes nutzt und ausbeutet.

Ambivalent finde ich seine Unterscheidung zwischen dem "Partisanenkrieg" und dem Terrorismus: Partisanenkrige seinen defensiv und nur in heroischen Gesellschaften führbar, während Terrorismus eine offensive Form der Kriegsführung darstellt, der die Gewalt bis weit in das Zentrum der angegriffenen Macht hineintrage. Was ist dann im Irak los? Vermutlich assoziiert Münkler den Partisanenkrieg (Guerillakrieg) als gegen Infrastruktur und militärische Einrichtungen gerichtet (ähnlich wie die ETA oder IRA, die in ihrem perversen Denken kurz vor Explosion ihrer Bomben noch Warnungen aussprachen, um Zivilisten evakuieren zu können), während Terrorismus bewusst zivile Opfer sucht. Warum Partisanenkriege jedoch defensiv sind, vermag ich nicht nachzuvollziehen.

Den Terrorismus, den Münkler in den aktuellen völkerrechtlichen Vertragskonstruktionen nicht erfasst sieht, gilt es mit seiner Theorie der präemptiven Selbstverteidung zu bekämpfen, wo dies möglich ist. Auf die Risiken dieser Selbstverteidigung geht Münkler in dem Artikel nicht ein; vielleicht kann jemand dazu mehr sagen, der die Bücher von ihm gelesen hat. Er blendet auch die Ursachen dieses Terrorismus aus, lässt sie womöglich gar nicht gelten. Politische Massnahmen kommen bei ihm – in diesem Artikel – nicht vor. Sicherheitsdoktrinen könnten allerdings sehr wohl auch politische Lösungsvorschläge enthalten oder mindestens kursorisch erwähnen.

Letztlich laufen Vorschläge wie die von Münkler darauf hinaus, ein internationales Völkerrecht – bisher eher notdürftig von den Vereinten Nationen verwaltet – nach der jeweiligen geopolitischen Lage zu implementieren und umzusetzen. Im Endeffekt wird das Recht der Stärkeren immer als Ultima Ratio immer als Möglichkeit im Raum stehen – dann stellt sich in der Tat die Frage nach dem Sinn. Die Gründe, warum die VN derart zahnlos sind, sind vielschichtig; sie liegen beileibe nicht ausschliesslich in der Organisation selbst begründet, sondern auch darin, was man ihr zugesteht. Man kann sie nicht als ineffizient ablehnen, gleichzeitig jedoch durch quasi mechanische Vetos im Weltsicherheitsrat exakt diese Ineffizienz herbeiführen oder die Einhaltung von Resolutionen in einem Konflikt immer nur einseitig fordern. Vielleicht ist eine "Weltregierung" nicht nur unmöglich, sondern gar nicht erstrebenswert. Selbst Kant hatte Vorbehalte dagegen. Vielleicht wären regionale Staatenbünde effektiver, die sich in essentiellen rechtlichen, ökonomischen und ökologischen Fragen verständigen, ihre inneren Konflikte jedoch nach eigenen Gesetzmässigkeiten regulieren. Wie dem auch sei: Politik ist gefragt. Aber die kommt bei Münkler et al. irgendwie nicht vor. Stattdessen erleben wir eine Remilitarisierung dessen, was wir politische Auseinandersetzung nennen.